Allgemeine Geschäftsbedingungen (B2B)

Entwurf: Dieser Text ist ein Platzhalter und wird vor Veröffentlichung juristisch geprüft.

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge über Softwarelizenzen und Support-Leistungen zwischen [OQ-01: Firma] und Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.

§ 2 Vertragsschluss

[Platzhalter – Darstellung der technischen Schritte, Korrekturmöglichkeit, Vertragssprachen (de, en, fr), Speicherung des Vertragstextes, Bestellbestätigung.]

§ 3 Preise und Zahlung

[Platzhalter – Nettopreise zzgl. USt., Reverse-Charge, Zahlung auf Rechnung, E-Rechnung/XRechnung.]

§ 4 Lieferung

[Platzhalter – Bereitstellung per Download-Link nach Zahlungseingang, Gültigkeit der Links.]

§ 5 Gewährleistung und Haftung

[Platzhalter – durch Rechtsanwalt zu formulieren.]

§ 6 Schlussbestimmungen

[Platzhalter – deutsches Recht, Gerichtsstand.]