Allgemeine Geschäftsbedingungen (B2B)
Entwurf: Dieser Text ist ein Platzhalter und wird vor Veröffentlichung juristisch geprüft.
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge über Softwarelizenzen und Support-Leistungen zwischen [OQ-01: Firma] und Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.
§ 2 Vertragsschluss
[Platzhalter – Darstellung der technischen Schritte, Korrekturmöglichkeit, Vertragssprachen (de, en, fr), Speicherung des Vertragstextes, Bestellbestätigung.]
§ 3 Preise und Zahlung
[Platzhalter – Nettopreise zzgl. USt., Reverse-Charge, Zahlung auf Rechnung, E-Rechnung/XRechnung.]
§ 4 Lieferung
[Platzhalter – Bereitstellung per Download-Link nach Zahlungseingang, Gültigkeit der Links.]
§ 5 Gewährleistung und Haftung
[Platzhalter – durch Rechtsanwalt zu formulieren.]
§ 6 Schlussbestimmungen
[Platzhalter – deutsches Recht, Gerichtsstand.]